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Zum 10-jährigen Stvn-Treffen

Vor fast genau 10 Jahren begann ich meine „politische Karriere“, als ich mich zur Wahl zum Studienvertreter aufstellen ließ (und auch gewählt wurde). Letzte Woche feierte ein Mit-Studienvertreter den erfolgreichen Abschluss seines Doktoratsstudiums, was zum ersten Mal seit sehr langer Zeit dazu führte, unsere Stvn-Generation vollständig an einem Ort zu versammeln.

An folgendem Foto führte kein Weg vorbei:

STV-2015

Hier die Vorlage aus 2005 (unsere Wahlplakat-Fotos):

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Und noch ein Foto von mir aus 2005:

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ÖH-Wahlkabine 2013

Auch wenn ich heuer nicht mehr mitwählen darf, hab ich den Wahlkabinen-Test für die anstehende ÖH-Wahl gemacht.

OEH-Wahlkabine-2013

Isoliert betrachtet verwundert mich dieses Ergebnis gar nicht, hab ich meine Fraktion schon vor langer Zeit ideologisch links überholt. Dennoch soll dieses Bild keinesfalls als Wahlempfehlung interpretiert werden, sondern viel mehr als Aufforderung, den Wahlkabinen-Test nicht zu ernst zu nehmen.

Es handelt sich hierbei um eine Implementierung von Antworten der Fraktionen auf eine limitierte Anzahl an Fragen. Die Antworten müssen nicht zwingend dem tatsächlichen Einsatz der Fraktionen in dem Bereich entsprechen und stellt nur einen sehr geringen Teil des Spektrums der wahlwerbenden Gruppen dar. Ich gehe sogar so weit zu behaupten, dass wahlkabine.at komplett dabei versagt hat, die Unterschiede herauszuarbeiten. Das Traurige daran ist, dass sie es eigentlich besser wissen müssten, weil sie letzte Wahl fast die identen Fragen gestellt hatten (copy-paste in der wahlkabine(.at)).

Das wichtigste zum Schluss: Geht wählen! 14.-16. Mai an eurer Uni.

Die neue ÖH

In der heutigen konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung wurde die ÖH-Führung für die kommenden zwei Jahre gewählt. Als Vorsitzende wurde Janine Wulz (GRAS, 2. von links), als erste Stellvertreterin Angelika Gruber (VSStÖ, 3. von links) und als zweiter Stellvertreter Martin Schott (FLÖ, 4. von links) gewählt. Ebenfalls am Foto ist Peter Grabuschnig (1. von links), der die FEST in der Viererkoalition vertritt. In einem Jahr ist geplant, dass Martin Schott und Janine Wulz ihre Positionen tauschen.

Ich wünsche der neuen Exekutive viel Erfolg und vor allem viel Spaß und Motivation für die kommenden zwei Jahre!

Für mich bedeutet dies den Ausstieg aus der ÖH-Bundsvertretung. Meine „Karriere“ begann vor vier Jahren als BV-Mandatar und Sachbearbeiter im Wirtschaftsreferat in der ersten Exekutive mit FLÖ-Vorsitz. Danach folgte ein Jahr harte Oppositionsarbeit und meine FLÖ-Spitzenkandidatur im Wahlkampf 2009. In den letzten beiden Jahren war ich Vorsitzender des Ausschusses für Bildungspolitik. Nun schließt sich der Kreis und die FLÖ ist wieder in der Exekutive, was für mich persönlich ein sehr schönen Abschluss darstellt.

ÖH Wahl 2011: neue Absolute Mehrheiten auf Universitäten, wenig Bewegung in der Bundesvertretung

Die ÖH-Wahlen sind geschlagen. Auf Bundesvertretungsebene hat sich in Summe nicht viel getan. FLÖ bleibt gleich (das Bild ist aufgrund des komplizierten Wahlverfahrens nicht ganz korrekt), AG gewinnt ein Mandat, GRAS verliert ein Mandat. Am meisten zulegen konnte der VSStÖ mit +4 Mandaten und die liberalen JuLis schafften den Wiedereinstieg in die Bundesvertretung mit satten 3 Mandaten (was bei dem umständlichen Wahlverfahren eine respektable Leistung ist).

Entnommen der ÖH-Homepage

Die endgültige Verteilung in der Bundesvertretung ist aber noch alles andere als klar. Sobald die Fachhochschulen ihre VertreterInnen (16 an der Zahl) entsandt haben, versucht die FEST die Personen für ihre Sache zu gewinnen. Ebenfalls müssen sich die übrigen „freien MandatarInnen“ aus Fachhochschulen, Pädagogische Hochschulen und mehreren Kunstuniversitäten entscheiden, wen sie unterstützen. Eines steht jedenfalls fest: Es braucht mindestens 3 Lager in direkter oder indirekter Exekutivbeteiligung für eine Mehrheit in der Bundesvertretung. Die nächsten Wochen bleiben also spannend.

Einiges getan hat sich auf den Universitätsvertretungen: An einigen Universitäten sind absolute Mehrheiten für eine Fraktion üblich. So sind die beiden technischen Universitäten fest in Fachschaftslistenhand, auf allen Kunstuniversitäten gibt es absolute parteiunabhängige Listen (die zu einem guten Teil auch auf Bundesebene bei den Fachschaftslisten mitmachen). Darüber hinaus erlangten die Fachschaftsliste BOKU sowie die PLUS (Fachschaftsliste an der Universität Klagenfurt) erstmalig die alleinige Mehrheit an ihrer Universität.

Die AG behält die Alleinherrschaft an der Veterinärmedizinischen Universität, der Montanuniversität, der Universität Innsbruck, der Wirtschaftsuniversität sowie der Medizinuniversität Wien und Innsbruck. Der VSStÖ erlangte seine historisch allererste absolute Mehrheit an der Medizinuniversität Graz.

Ein erfeuliches Ergebnis bringt die Wahlbeteiligung die von 25.76% auf 28.38% gestiegen ist.

Zweite Kabine links, jedeR nur ein Kreuz, nicht drängeln

Noch bis morgen Donnerstag, 15 Uhr finden die diesjährigen Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Hier der Aufruf an alle Studierenden, die ihre Kreuze noch nicht gemacht haben, sich in Gang zu setzen und das zuständige Wahllokal (bzw. die Wahllokale bei Mehrfachinskription) aufzusuchen.

Als Bonus für diejenigen, die am Universitätssportinstitut wählen (wenn sie denn Sportwissenschaften inskribiert sind) gibt es ein MAOAM von mir persönlich in die Hand gedrückt (freundliche Spende der hier ansässigen Studienvertretung).

SM-Comic #72: Bäh-Scherung

Diese Woche finden wieder Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Von Dienstag 24. Mai bis Donnerstag 26. Mai können (und sollen!) alle Studierenden (an Universitäten) in Österreich ihre Stimmen für ihre jeweiligen Studienvertretungen und die Universitätsvertretungen abgeben.

Das Schaf ist das Maskottchen von vielen Universitäts-Fraktionen, die sich zum Klub der unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs zusammengeschlossen haben.

ÖH-Wahlkabine

In drei Wochen finden die Wahlen für die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Da nun zum ersten Mal für die ÖH auch http://www.wahlkabine.at zur Verwendung kommt, habe ich die Gelegenheit natürlich sofort ergriffen, und diese „Entscheidungshilfe“ genutzt.

Das Ergebnis mag viele erstaunen, ist aber im Anbetracht der gestellten Fragen wenig verwunderlich. Als politisch links orientierter Mensch sind mir soziale und gesellschaftspolitische Themen ein Anliegen und ich finde es gut und gerechtfertigt, wenn sich die ÖH auch dafür einsetzt. Als Kerngebiet der ÖH sehe ich aber Arbeit für die Direktinteressen der Studierenden, insbesondere konstruktive und konsequente Gremienarbeit sowie auch studierendennahe Informationspolitik auf Universitätsvertretungs-, Fakultätsvertretungs- und Studienvertretungsebene. All dies ist von der Wahlkabine-Befragung, die sich rein auf Bundesvertretungsebene bezieht (die gar nicht direkt gewählt werden kann) nicht abgedeckt und so kann ich auch an dieser Stelle (wie jedes Mal bei Wahlkabine) nur dazu auffordern, diese Auswertung nicht zu ernst zu nehmen und sich auch über andere Kanäle zu informieren.

HSG-Konzept und Querschläge

Heute präsentierten die großen ÖH-Fraktionen FLÖ, GRAS, FEST, VSStÖ ein gemeinsam erarbeitetes Konzept zur Reform des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes in Bezug auf den Wahlmodus. Der Inhalt des konsensual erstellten Papiers ist hauptsächlich eine Wiedereinführung der Direktwahl auf allen ÖH-Ebenen.

Ausschlaggebend für die Erstellung eines konsensual erstellten Konzeptes war die Information von Seiten des Ministeriums, dass sie bereit wären, über eine Änderung des HSG diesbezüglich zu reden, wenn alle großen Fraktionen einen gemeinsamen Vorschlag machen würden.

Ist dieses Projekt nun geglückt? Nicht ganz, denn eine leider nicht zu vernachlässigende Fraktion ist in allerletzter Sekunde abgesprungen. Noch in der Sitzung des bildungspolitischen Ausschusses versicherte mir der Klubobmann der AG, dass sie nun (nachdem er dort noch einen Punkt rausreklamiert hatte) mit dem Konzept zufrieden seien und gerne zustimmen würden. Von dieser Zustimmung war allerdings in der Sitzung der Bundesvertretung, wo das Konzept endgültig abgesegnet werden sollte, nichts mehr zu sehen. Im Gegenteil, während die übrigen Fraktionen das gemeinsame Konzept vorlegten, veröffentlichte die AG eine Gegen-Pressemitteilung.

Irgendwie erinnert mich diese Aktion an die letzten ÖH-Wahlen, als die AG nach mehreren einstimmigen Anti-eVoting-Anträgen doch auf ÖVP-Kurs gebracht wurde und fortan den „technischen Vortschritt“ propagierte. Damit heben sie sich zwar auch in diesem Wahlkampf inhaltlich von den anderen Großfraktionen ab, zu einer Exekutivbeteiligung wird es mit so unkonstruktiver Vorgehensweise aber garantiert nicht führen.