HSG-Konzept und Querschläge

Heute präsentierten die großen ÖH-Fraktionen FLÖ, GRAS, FEST, VSStÖ ein gemeinsam erarbeitetes Konzept zur Reform des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes in Bezug auf den Wahlmodus. Der Inhalt des konsensual erstellten Papiers ist hauptsächlich eine Wiedereinführung der Direktwahl auf allen ÖH-Ebenen.

Ausschlaggebend für die Erstellung eines konsensual erstellten Konzeptes war die Information von Seiten des Ministeriums, dass sie bereit wären, über eine Änderung des HSG diesbezüglich zu reden, wenn alle großen Fraktionen einen gemeinsamen Vorschlag machen würden.

Ist dieses Projekt nun geglückt? Nicht ganz, denn eine leider nicht zu vernachlässigende Fraktion ist in allerletzter Sekunde abgesprungen. Noch in der Sitzung des bildungspolitischen Ausschusses versicherte mir der Klubobmann der AG, dass sie nun (nachdem er dort noch einen Punkt rausreklamiert hatte) mit dem Konzept zufrieden seien und gerne zustimmen würden. Von dieser Zustimmung war allerdings in der Sitzung der Bundesvertretung, wo das Konzept endgültig abgesegnet werden sollte, nichts mehr zu sehen. Im Gegenteil, während die übrigen Fraktionen das gemeinsame Konzept vorlegten, veröffentlichte die AG eine Gegen-Pressemitteilung.

Irgendwie erinnert mich diese Aktion an die letzten ÖH-Wahlen, als die AG nach mehreren einstimmigen Anti-eVoting-Anträgen doch auf ÖVP-Kurs gebracht wurde und fortan den „technischen Vortschritt“ propagierte. Damit heben sie sich zwar auch in diesem Wahlkampf inhaltlich von den anderen Großfraktionen ab, zu einer Exekutivbeteiligung wird es mit so unkonstruktiver Vorgehensweise aber garantiert nicht führen.

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