Archiv der Kategorie: SM-Politics

Politische Gedanken

22. Mai: Van der Bellen wählen!

In zwei Wochen ist es so weit, Österreich wählt seinen nächsten Präsidenten. Zum ersten Mal in der Geschichte wird dieser nicht von den traditionellen Großparteien getellt, sondern Österreich entscheidet sich zwischen einem gemäßigten linken und einem weit rechten Kandidaten.

Wie schon bereits vor dem ersten Wahlgang hat Alexander Van der Bellen meine volle Unterstützung. Da er mit einem deutlichen Rückstand in die Stichwahl geht, reicht es nicht aus, „nur“ zur Wahl zu gehen. Mir ist es derart wichtig, dass Österreich einen progressiven Weg einschlägt und sich mit aller Kraft gegen rechte Ideologie stemmt, dass ich meinen Beitrag zu Van der Bellens Erfolg leisten will. Eine Spende und ein Einkauf im Fan der Bellen Shop ist schon erledigt.

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Nächster Schritt: Leute überzeugen. Die Hauptzielgruppe sind Unentschlossene sowie Nicht/Weiß-WählerInnen.

Betriebsrats-Schulung: Datenschutz

Ich verbrachte die vergangenen drei Tage in einer Schulung für BetriebsrätInnen, betreffend das Thema Datenschutz.

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An Tag 1 beschäftigten wir uns mit den technischen Möglichkeiten, die unsere digitale Gesellschaft und Arbeitswelt mit sich bringt, Tag 2 stand im Zeichen von Rechtsnormen und Gestaltungsmöglichkeiten und am heutigen letzten Tag analysierten wir tatsächliche Betriebsvereinbarungen und erhielten einen Erfahrungsbericht eines aktiven Betriebsrates.

Wie immer nach derartigen Seminaren habe ich das Gefühl, gerade mal an der Oberfläche der Materie gekratzt zu haben. Da Datenschutz und damit zusammenhängende Betriebsvereinbarungen gerade großes Thema in unserem Betriebsrat ist, freue ich mich auf vertiefende Arbeit auf dem Gebiet.

Unterstützungserklärung für Alexander Van der Bellen

Seit ich Politik verfolge besteht heuer erstmals die realistische Chance, ein hohes Amt mit einer Person auf der guten Seite jenseits der politischen Mitte zu besetzen – das des/der Bundespräsidenten/in. Sowohl SPÖ als auch ÖVP treten mit relativ schwachen Kandidaten an und für nicht dezidiert rechte ProtestwählerInnen gibt es mit Lugner und Griss KandidatInnen abseits der FPÖ. Das sind gute Voraussetzungen für Van der Bellen, der für einen (ehemaligen) Grünen überproportional viel Respekt und Ansehen auch außerhalb der StammwählerInnenschaft genießt.

Historisch betrachtet hält sich der faktische Einfluss des/der Bundespräsidenten/in in Grenzen. Dennoch hat er/sie große theoretische Macht sowie Representationscharakter und da sehe ich lieber jemanden, dem ich ein gewisses Vertrauen entgegen bringen kann, das moralisch Richtige zu tun. Als besorgter Bewohner dieses Flecken Erdes würde es mich sehr freuen, wenn wir nach den schaurigen politischen Vorgängen und den immer schrecklicher werdenden Wahlergebnisses endlich wieder einen Schritt in die richtige Richtung gehen würden.

Folglich habe ich gestern meine Unterstützungserklärung für Alexander Van der Bellen abgegeben. Dies ist noch bis 16. März möglich, Anleitung zu finden HIER.

Betriebsrat: Jetzt geht’s los!

Nun sind die Formalitäten geklärt. Nach der Konstituierenden Sitzung vom vergangenen Dienstag nach einer ereignisarmen Betriebsratswahl 2 Wochen davor (es trat nur eine Liste an) bin ich nun offiziell im Amt.

Ich bekleide den formellen Posten des Schriftführers, intern arbeiten wir aber gleichberechtigt (im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten). Ab jetzt starten die tatsächliche Tätigkeiten: Antrittstreffen mit der Geschäftsführung, Infrastruktur aufbauen und – worauf ich mich am meistern freue – Gesetze durchackern und umsetzen.

Ich bin schon sehr gespannt!

EU-Wahlkabine 2014

EU-Wahlkabine-2014

Ab Platz 2 ist das Ergebnis wenig überraschend für mich. Platz 1 hat mich aber verwundert, insbesondere da ich mir nicht über die Existenz dieser Partei bewusst war.

Asche über mein Haupt! Das habe ich natürlich sofort nachgeholt und habe unter den KandidatInnen auch gleich eine „alte Bekannte“ gefunden. Wer errät, wer es ist und woher ich sie kenne, darf sich über einen kleinen Preis freuen!

PS: Wie immer bei Wahlkabine-Umfragen gebe ich keine Gewähr, dass ich die erstplatzierte Partei auch tatsächlich wähle.

Ich kanns nicht lassen: SailorMeni goes Betriebsrat

Als ich vor über zwei Jahren „altersbedingt“ meine politischen Tätigkeiten in der ÖH aufgab, war für mich klar, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis ich wieder in Vertretungsarbeit „hineinrutsche“. So geschehen vor einigen Wochen, als ich von einer Kollegin angesprochen wurde, ob ich zukünftig im Betriebsrat mitarbeiten möchte, der sich bald gründen würde.

Offiziell noch zurückhaltend war für mich sofort klar, dass ich zustimmen werde und so begann ich Teil der Gruppe zu werden, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, „den gesetzeskonformen Zustand herzustellen“ (ab. 5 MitarbeiterInnen ist ein Betriebsrat einzurichten).

Gestern fand der erste Höhepunkt des Prozesses statt, als wir die Betriebsversammlung abhielten, in der wir den Wahlvorstand bestellten, der den Weg zur Betriebsratswahl und letztendlich des Einrichten eines neuen Betriebsrates ebnete.

Ich bin schon sehr gespannt, wie sich unsere Vorhaben in die Tat umsetzen lassen und werde Eckpunkte – sofern sie nicht unter die Verschwiegenheit fallen – sicher auch hier berichten.

Nationalratswahlkabine 2013

Nationalratswahlkabine-2013In etwas mehr als einem Monat stehen wieder Nationalratswahlen an und ich habe wie jedes Mal bei Wahlen den wahlkabine.at Test gemacht. Meine Top 3 bringen keine großartige Überraschung. Was mich allerdings schon etwas wundert ist, dass die SPÖ mittlerweile auch in der Selbstdarstellung so weit rechts (also im Diagramm links) gerutscht ist und dass sich die ÖVP sogar noch hinter der FPÖ einreiht.

Wie immer an dieser Stelle möchte ich explizit erwähnen, dass ein Wahlkabine-Test nicht das Selbststudium von Wahlinformationen ersetzt. Nur weil eine Partei eine Hand voll willkürlich ausgewählter Fragen ähnlich beantwortet, hat diese nicht gleich eine Stimme bei der Wahl verdient!