22. Mai: Van der Bellen wählen!

In zwei Wochen ist es so weit, Österreich wählt seinen nächsten Präsidenten. Zum ersten Mal in der Geschichte wird dieser nicht von den traditionellen Großparteien getellt, sondern Österreich entscheidet sich zwischen einem gemäßigten linken und einem weit rechten Kandidaten.

Wie schon bereits vor dem ersten Wahlgang hat Alexander Van der Bellen meine volle Unterstützung. Da er mit einem deutlichen Rückstand in die Stichwahl geht, reicht es nicht aus, „nur“ zur Wahl zu gehen. Mir ist es derart wichtig, dass Österreich einen progressiven Weg einschlägt und sich mit aller Kraft gegen rechte Ideologie stemmt, dass ich meinen Beitrag zu Van der Bellens Erfolg leisten will. Eine Spende und ein Einkauf im Fan der Bellen Shop ist schon erledigt.

Nächster Schritt: Leute überzeugen. Die Hauptzielgruppe sind Unentschlossene sowie Nicht/Weiß-WählerInnen.

EU-Wahlkabine 2014

Ab Platz 2 ist das Ergebnis wenig überraschend für mich. Platz 1 hat mich aber verwundert, insbesondere da ich mir nicht über die Existenz dieser Partei bewusst war.

Asche über mein Haupt! Das habe ich natürlich sofort nachgeholt und habe unter den KandidatInnen auch gleich eine „alte Bekannte“ gefunden. Wer errät, wer es ist und woher ich sie kenne, darf sich über einen kleinen Preis freuen!

PS: Wie immer bei Wahlkabine-Umfragen gebe ich keine Gewähr, dass ich die erstplatzierte Partei auch tatsächlich wähle.

ÖH-Wahlkabine 2013

Auch wenn ich heuer nicht mehr mitwählen darf, hab ich den Wahlkabinen-Test für die anstehende ÖH-Wahl gemacht.

Isoliert betrachtet verwundert mich dieses Ergebnis gar nicht, hab ich meine Fraktion schon vor langer Zeit ideologisch links überholt. Dennoch soll dieses Bild keinesfalls als Wahlempfehlung interpretiert werden, sondern viel mehr als Aufforderung, den Wahlkabinen-Test nicht zu ernst zu nehmen.

Es handelt sich hierbei um eine Implementierung von Antworten der Fraktionen auf eine limitierte Anzahl an Fragen. Die Antworten müssen nicht zwingend dem tatsächlichen Einsatz der Fraktionen in dem Bereich entsprechen und stellt nur einen sehr geringen Teil des Spektrums der wahlwerbenden Gruppen dar. Ich gehe sogar so weit zu behaupten, dass wahlkabine.at komplett dabei versagt hat, die Unterschiede herauszuarbeiten. Das Traurige daran ist, dass sie es eigentlich besser wissen müssten, weil sie letzte Wahl fast die identen Fragen gestellt hatten (copy-paste in der wahlkabine(.at)).

Das wichtigste zum Schluss: Geht wählen! 14.-16. Mai an eurer Uni.

E-Voting in Österreich ist tot

Heute hat der VfGH das Urteil über die im Frühjahr 2009 durchgeführten elektronischen ÖH-Wahlen verkündet (Manche mögen sich erinnern, dass ich damals meinen Kopf für den FLÖ-Bundeswahlkampf hergehalten habe). Das Ergebnis könnte eindeutiger nicht sein: E-Voting ist in der Form klar verfassungswidrig. Die ÖH – in diesem Fall FL-TU Graz, GRAS und VSStÖ – hat sich durchgesetzt.

Das Ergebnis ist in zweierlei Elementen bahnbrechend. Einerseits ist es richtungsweisend für zukünftige elektronische Wahlen in Österreich – besser gesagt deren Nicht-Durchführung in absehbarer Zeit. Viel wichtiger aber stellt es eine Motivation für ÖH-Engagierte dar. Häufig erweckt ÖH-Arbeit den Eindruck der Machtlosigkeit und die einzigen Erfolge scheinen Verzögerung von unweigerlich eintretenden Verschlechterungen zu sein. Das VfGH-Urteil zeigt, dass man mit Ausdauer und Einsatz auch Nachhaltiges erreichen kann.

ÖH Wahl 2011: neue Absolute Mehrheiten auf Universitäten, wenig Bewegung in der Bundesvertretung

Die ÖH-Wahlen sind geschlagen. Auf Bundesvertretungsebene hat sich in Summe nicht viel getan. FLÖ bleibt gleich (das Bild ist aufgrund des komplizierten Wahlverfahrens nicht ganz korrekt), AG gewinnt ein Mandat, GRAS verliert ein Mandat. Am meisten zulegen konnte der VSStÖ mit +4 Mandaten und die liberalen JuLis schafften den Wiedereinstieg in die Bundesvertretung mit satten 3 Mandaten (was bei dem umständlichen Wahlverfahren eine respektable Leistung ist).

Die endgültige Verteilung in der Bundesvertretung ist aber noch alles andere als klar. Sobald die Fachhochschulen ihre VertreterInnen (16 an der Zahl) entsandt haben, versucht die FEST die Personen für ihre Sache zu gewinnen. Ebenfalls müssen sich die übrigen „freien MandatarInnen“ aus Fachhochschulen, Pädagogische Hochschulen und mehreren Kunstuniversitäten entscheiden, wen sie unterstützen. Eines steht jedenfalls fest: Es braucht mindestens 3 Lager in direkter oder indirekter Exekutivbeteiligung für eine Mehrheit in der Bundesvertretung. Die nächsten Wochen bleiben also spannend.

Einiges getan hat sich auf den Universitätsvertretungen: An einigen Universitäten sind absolute Mehrheiten für eine Fraktion üblich. So sind die beiden technischen Universitäten fest in Fachschaftslistenhand, auf allen Kunstuniversitäten gibt es absolute parteiunabhängige Listen (die zu einem guten Teil auch auf Bundesebene bei den Fachschaftslisten mitmachen). Darüber hinaus erlangten die Fachschaftsliste BOKU sowie die PLUS (Fachschaftsliste an der Universität Klagenfurt) erstmalig die alleinige Mehrheit an ihrer Universität.

Die AG behält die Alleinherrschaft an der Veterinärmedizinischen Universität, der Montanuniversität, der Universität Innsbruck, der Wirtschaftsuniversität sowie der Medizinuniversität Wien und Innsbruck. Der VSStÖ erlangte seine historisch allererste absolute Mehrheit an der Medizinuniversität Graz.

Ein erfeuliches Ergebnis bringt die Wahlbeteiligung die von 25.76% auf 28.38% gestiegen ist.

Zweite Kabine links, jedeR nur ein Kreuz, nicht drängeln

Noch bis morgen Donnerstag, 15 Uhr finden die diesjährigen Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Hier der Aufruf an alle Studierenden, die ihre Kreuze noch nicht gemacht haben, sich in Gang zu setzen und das zuständige Wahllokal (bzw. die Wahllokale bei Mehrfachinskription) aufzusuchen.

Als Bonus für diejenigen, die am Universitätssportinstitut wählen (wenn sie denn Sportwissenschaften inskribiert sind) gibt es ein MAOAM von mir persönlich in die Hand gedrückt (freundliche Spende der hier ansässigen Studienvertretung).

SM-Comic #72: Bäh-Scherung

Diese Woche finden wieder Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Von Dienstag 24. Mai bis Donnerstag 26. Mai können (und sollen!) alle Studierenden (an Universitäten) in Österreich ihre Stimmen für ihre jeweiligen Studienvertretungen und die Universitätsvertretungen abgeben.

Das Schaf ist das Maskottchen von vielen Universitäts-Fraktionen, die sich zum Klub der unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs zusammengeschlossen haben.

ÖH-Wahlkabine

In drei Wochen finden die Wahlen für die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Da nun zum ersten Mal für die ÖH auch http://www.wahlkabine.at zur Verwendung kommt, habe ich die Gelegenheit natürlich sofort ergriffen, und diese „Entscheidungshilfe“ genutzt.

Das Ergebnis mag viele erstaunen, ist aber im Anbetracht der gestellten Fragen wenig verwunderlich. Als politisch links orientierter Mensch sind mir soziale und gesellschaftspolitische Themen ein Anliegen und ich finde es gut und gerechtfertigt, wenn sich die ÖH auch dafür einsetzt. Als Kerngebiet der ÖH sehe ich aber Arbeit für die Direktinteressen der Studierenden, insbesondere konstruktive und konsequente Gremienarbeit sowie auch studierendennahe Informationspolitik auf Universitätsvertretungs-, Fakultätsvertretungs- und Studienvertretungsebene. All dies ist von der Wahlkabine-Befragung, die sich rein auf Bundesvertretungsebene bezieht (die gar nicht direkt gewählt werden kann) nicht abgedeckt und so kann ich auch an dieser Stelle (wie jedes Mal bei Wahlkabine) nur dazu auffordern, diese Auswertung nicht zu ernst zu nehmen und sich auch über andere Kanäle zu informieren.