Chance vertan – Wehrpflicht bleibt

Heute fand die große Volksbefragung über die zukünftige Organisation des Bundesheere statt. Mit ca. 60% der Stimmen (bei ca. 50%iger Wahlbeteiligung) entschied das Volk, das aktuelle System beizubehalten.

Die Formulierung war erstaunlich neutral für eine Österreichische Volksbefragung: „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres? oder Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“. Das liegt hauptsächlich daran, dass sich die Regierungsparteien uneinig waren und statt interner inhaltlicher Debatte lieber auf öffentliches Geplänkel setzten, quasi als Vorgeschmack auf die kommenden Wahlen.

Sehr schade eigentlich! Dass die bei der Befragung gefahrene Linie nicht im Parteiprogramm einzementiert ist zeigt allein die Tatsache, dass sowohl ÖVP als auch SPÖ noch vor wenigen Jahren genau die gegenteilige Meinung vertrat. Hätten die beiden Parteien nur einen Funken an Interesse am Thema gehabt, wäre es ein leichtes gewesen, die Zukunft des Österreichischen Heeres im Zuge der nächsten Regierungsbildung zu diskutieren, ein vernünftiges System zu finden und beide gestärkt aus der Reform hervorzugehen.

Mich persönlich stört am meisten, dass die Abstimmung nicht durch eine gut geführte Debatte entschieden wurde, sondern durch Wirtshausargumente wie „Des hot den jungen Buam no nie gschodt“ oder „Damit die jungen Buam Ordnung lernen“. Auch weit vorne in der Argumentation war der Zivildienst und Katastropheneinsätze. Ob es in einem modernen Österreich (Oxymoron, ich weiß …) noch zeitgemäß ist, allen jungen Männern ein halbes Jahr bis Jahr zu stehlen und ob es nicht an der Zeit wäre, sich über die seit dem kalten Krieg geänderten Aufgaben des Bundesheeres Gedanken zu machen, darüber hat sich wohl kaum jemand Gedanken gemacht.

Ganz sicher nicht Verteidigungsminister Norbert Darabos. Sein halbherziges, visionsloses Konzept zeigt hauptsächlich eines: Es ist ihm eigentlich egal. Damit ist das Thema wohl für gute zehn Jahre vom Tisch.