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SM-Comic #93: Nicht lang fackeln …

Zum zweijährigen Jubiläum der österreichischen Studierendenproteste 2009 und der Geburtsstunde von #unibrennt. Zwei Jahre (und zwei WissenschaftsministerInnen) sind vergangen und die Lage ist schlimmer denn je. In Österreich wird die Bildung weiterhin totgespart und das Problem auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen. Die Politik wird es wohl erst begreifen, wenn die ersten Unis insolvenzbedingt zusperren, was gar nicht so weit hergeholt ist, wenn man sich die Unibudgets anschaut.

Anmerkung für den Verfassungsschutz, der hier zweifelsohne mitliest: Keep it cool, das „anzünden“ ist nicht wörtlich gemeint.

SM-Comic #72: Bäh-Scherung

Diese Woche finden wieder Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Von Dienstag 24. Mai bis Donnerstag 26. Mai können (und sollen!) alle Studierenden (an Universitäten) in Österreich ihre Stimmen für ihre jeweiligen Studienvertretungen und die Universitätsvertretungen abgeben.

Das Schaf ist das Maskottchen von vielen Universitäts-Fraktionen, die sich zum Klub der unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs zusammengeschlossen haben.

ÖH-Wahlkabine

In drei Wochen finden die Wahlen für die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft statt. Da nun zum ersten Mal für die ÖH auch http://www.wahlkabine.at zur Verwendung kommt, habe ich die Gelegenheit natürlich sofort ergriffen, und diese „Entscheidungshilfe“ genutzt.

Das Ergebnis mag viele erstaunen, ist aber im Anbetracht der gestellten Fragen wenig verwunderlich. Als politisch links orientierter Mensch sind mir soziale und gesellschaftspolitische Themen ein Anliegen und ich finde es gut und gerechtfertigt, wenn sich die ÖH auch dafür einsetzt. Als Kerngebiet der ÖH sehe ich aber Arbeit für die Direktinteressen der Studierenden, insbesondere konstruktive und konsequente Gremienarbeit sowie auch studierendennahe Informationspolitik auf Universitätsvertretungs-, Fakultätsvertretungs- und Studienvertretungsebene. All dies ist von der Wahlkabine-Befragung, die sich rein auf Bundesvertretungsebene bezieht (die gar nicht direkt gewählt werden kann) nicht abgedeckt und so kann ich auch an dieser Stelle (wie jedes Mal bei Wahlkabine) nur dazu auffordern, diese Auswertung nicht zu ernst zu nehmen und sich auch über andere Kanäle zu informieren.

HSG-Konzept und Querschläge

Heute präsentierten die großen ÖH-Fraktionen FLÖ, GRAS, FEST, VSStÖ ein gemeinsam erarbeitetes Konzept zur Reform des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes in Bezug auf den Wahlmodus. Der Inhalt des konsensual erstellten Papiers ist hauptsächlich eine Wiedereinführung der Direktwahl auf allen ÖH-Ebenen.

Ausschlaggebend für die Erstellung eines konsensual erstellten Konzeptes war die Information von Seiten des Ministeriums, dass sie bereit wären, über eine Änderung des HSG diesbezüglich zu reden, wenn alle großen Fraktionen einen gemeinsamen Vorschlag machen würden.

Ist dieses Projekt nun geglückt? Nicht ganz, denn eine leider nicht zu vernachlässigende Fraktion ist in allerletzter Sekunde abgesprungen. Noch in der Sitzung des bildungspolitischen Ausschusses versicherte mir der Klubobmann der AG, dass sie nun (nachdem er dort noch einen Punkt rausreklamiert hatte) mit dem Konzept zufrieden seien und gerne zustimmen würden. Von dieser Zustimmung war allerdings in der Sitzung der Bundesvertretung, wo das Konzept endgültig abgesegnet werden sollte, nichts mehr zu sehen. Im Gegenteil, während die übrigen Fraktionen das gemeinsame Konzept vorlegten, veröffentlichte die AG eine Gegen-Pressemitteilung.

Irgendwie erinnert mich diese Aktion an die letzten ÖH-Wahlen, als die AG nach mehreren einstimmigen Anti-eVoting-Anträgen doch auf ÖVP-Kurs gebracht wurde und fortan den „technischen Vortschritt“ propagierte. Damit heben sie sich zwar auch in diesem Wahlkampf inhaltlich von den anderen Großfraktionen ab, zu einer Exekutivbeteiligung wird es mit so unkonstruktiver Vorgehensweise aber garantiert nicht führen.